Habe heute noch ein BRD-Urteil geschickt bekommen im dem bestätigt wird
das die Strafgesetze im Prinzip für Illegale Invasoren außer kraft sind
und das meines Erachtens nicht nur in dem Bereich.
Erstaunlich:
OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft
des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!
Die
Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung
völlig unter, es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was
sie wollen.
An
die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger
hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der
Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben,
einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit
der „Bankenrettung“). „Zwar hat
sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die
Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG
strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2
AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK
berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in
diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt
und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht
mehr strafrechtlich verfolgt.“
Auszug aus Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:
Die innere Ordnung, die Legitimität des Herrschaftsgebildes BRD brennt
lichterloh, seitdem die Probleme der Massenzuwanderung überhand nehmen,
real und in der gesellschaftlichen Wahrnehmung.
Die Massenzuwanderung
ist keine Zufallserscheinung, wie beispielsweise das Wetter, sondern
strategisch geplant und planmäßig umgesetzt. Zum Gesamtbild gehört die
Zerstörung funktionierender Nationalstaaten wie Irak, Libyen oder Syrien
auf der einen Seite, die Zerstörung der Völkerordnung Europas auf der
anderen Seite.
Migranten, sowohl Flüchtlinge als auch Zuwanderer mit
Siedlungswunsch, werden als Waffe eingesetzt in einem nicht erklärten
Krieg gegen Europäer.
Mit der Massenzuwanderung merken die
Deutschen, daß die offizielle Darstellung der Geschehnisse nicht stimmen
kann, sie spüren, daß gegen sie eine großangelegte Sache läuft, daß
vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen, die nur noch als Angriff
empfunden werden können.
Wenn die Herrschaftsordnung der BRD
weg brennt, ist es um so wichtiger, daß die Deutschen einen kühlen Kopf
bewahren. Panik ist vermutlich von den Strategen eingeplant, mehr noch:
gewünschter Effekt. Aber Panik gilt es unbedingt zu vermeiden.
Es
heißt mittlerweile, daß häufige Ladendiebstähle durch Zuwanderer in
Nähe zu Sammelunterkünften nicht mehr polizeilich gemeldet werden (dann
stimmt es ja rein formal auch, wenn die Polizei sagt, die Anzahl
gemeldeter Ladendiebstähle bleibe trotz Zuwanderung gleich). Stattdessen
würden Supermarktleiter bei Diebstählen unterhalb Warenwert 50 Euro den
Schaden von Landratsämtern erstattet bekommen. Das ist Beihilfe zu
Straftaten, damit machen sich diese Behörden in hohem Grad strafbar. Die
sporadischen Meldungen hierzu erscheinen mir hinreichend plausibel.
Wenn sich diese Einzelberichte erhärten und herumsprechen, dann brennt
es noch viel stärker, dann dürften noch viel mehr Leute als ohnehin
bereits vom Glauben abfallen.
Der NSA-Skandal hatte bereits
gezeigt, daß das BRD-Regime als Vasall der USA gegen das eigene Volk
regiert. Die Kluft zwischen "Eliten" und Volk ist schier unüberbrückbar
geworden.
Die Massenmedien haben die Deutungshoheit eingebüßt,
sie werden mangels Glaubwürdigkeit nicht mehr in der Lage sein, im Sinne
des BRD-Regimes auf das Volk einzuwirken. Die jetzigen "Eliten" werden
möglicherweise gerade abgewickelt, von den wirklich Mächtigen im
Hintergrund zum Austausch freigegeben (dem Volk zum Fraß vorgeworfen,
könnte ich auch sagen).
Erwähnte Quellen:
Gestriges Interview, das Michael Vogt mit Andreas Popp führte, zum Thema Migration als geostrategische Waffe:
"Werden Flüchtlinge als Migrationswaffe missbraucht? - Andreas Popp im Gespräch mit Michael Vogt" https://www.youtube.com/watch?v=YjxQ1g8yoTQ
Friedlich und vereint gegen die Islamisierung und Verfremdung unserer Heimat !
Für den Erhalt unserer Kultur, unserer Werte und für den Schutz unserer Familien.
Anmerkung :
Antifanten , Grüne Jugend und die BRD System Parteien :
Die NAZI Keule , könnt Ihr euch dahin stecken , wo die Sonne nicht scheint !!!
Unter einem Souverän (von lateinisch superanus ‚über allem stehend‘)
versteht man den Inhaber der Staatsgewalt; in republikanischen
Verfassungsstaaten ist dies regelmäßig das Staatsvolk Der Souverän – Das Volk
