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Dienstag, 16. Januar 2018

OLG Koblenz – Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist außer Kraft gesetzt

Habe heute noch ein BRD-Urteil geschickt bekommen im dem bestätigt wird das die Strafgesetze im Prinzip für Illegale Invasoren außer kraft sind und das meines Erachtens nicht nur in dem Bereich.


Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!
Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter, es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.
An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“


Auszug aus Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

Nachzulesen hier ...
http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentenanzeige&showdoccase=1&doc.id=KORE242742017&doc.part=L

Als PDF Datei hier

Dienstag, 27. Juni 2017

Silvana Heißenberg: Berufsverbot „freisten [Staat], den es je auf deutschem Boden gab"


Quelle Video: https://www.youtube.com/watch?v=SCUfdGqsPvw


Veröffentlicht am 24.06.2017
Silvana Heißenberg im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt.

Von Silvana Heißenberg

Mein
Interesse an der Politik begann erst, als Frau Merkel, im Jahre 2015, gesetzwidrig und in Eigenermächtigung, die gesamten Grenzkontrollen in Europa öffnete und Abermillionen illegale, unkontrollierte und unlimitierte Wirtschaftsmigranten nach Europa einlud. Es handelt sich deshalb um illegale Wirtschaftsmigranten, da laut Grundgesetz Art. 16 a in Deutschland niemand das Recht auf Asyl hat, der aus sicheren Drittstaaten kommt.
Das angebliche Wirtschaftswunder, das uns diese Wirtschaftsmigranten und angeblichen "Fachkräfte" laut Regierungsvertretern bescheren sollten, die größtenteils Analphabeten -, in hohem Maße ohne Schul- und Berufsausbildung sind, blieb aus. Stattdessen haben sich Kriminalität und mörderderische Gewalt explosionsartig ausgebreitet, was offizielle, polizeiliche Statistiken belegen.

Bei öffentlichen Festen und Veranstaltungen müssen nun Schutzzonen für uns Frauen errichtet werden, damit WIR vor den Schutzsuchenden, die vor Krieg, Terror und Verfolgung flohen, geschützt und polizeilich bewacht werden.
50 Milliarden Euro kosteten diese Invasoren den deutschen Steuerzahler "nur" alleine für Unterkunft und Verpflegung 2016. Langfristig werden 400 Milliarden Euro an Qualifizierungskosten veranschlagt.

Herr Maaßen vom Verfassungsschutz äußerte in der FAZ, daß sich "die Bürger mental darauf einstellen müssen, daß ein Anschlag passieren kann". Die Gefahr eines terroristischen Anschlags in Deutschland sehe er "als sehr konkret an".
Herr de Maizière äußerte nach einem weiteren Terroranschlag in London, daß
wir Deutschen auf lange Zeit mit dem Terror leben müssen.

Nein,
meine Herren, das müssen "wir" nicht, da einzig und alleine eine gesetzwidrig handelnde und amtseidbrechende Regierung dem Deutschen Volk diesen Terror illegal und unkontrolliert ins Land brachte.

Wir
haben das Menschenrecht auf Frieden und Sicherheit im eigenen Land, wofür die Politiker zu sorgen haben und worauf diese ihren Amtseid schworen, u. a. "Schaden vom Volk abzuwenden", das Gegenteil ist der Fall.

Politiker sind ausschließlich Angestellte des Volkes und haben einzig und alleine dieses zu vertreten, weder sich selbst noch die gesamte Welt.
Durch meine öffentliche, regierungs- und asylkritische Meinungsäußerung wurde ich in einem Beitrag des NDR "Zapp" Magazins in die rechte Ecke gerückt, woraufhin mir RTL und Sat.1 die weitere Zusammenarbeit kündigten. Ich erhielt seit diesem NDR-Bericht keine weiteren Rollenangebote mehr als Schauspielerin.

Mein Wikipedia
Eintrag wurde abgeändert und massiv gekürzt, mein beruflicher Werdegang wurde komplett gelöscht und von 29 Vita Einträgen blieben 11 übrig, weil sie angeblich nicht nachweisbar seien, obwohl alle im deutschen Fernsehen zu sehen waren, und ich sogar meinen Werbefilm für Galeria Kaufhof und Zusammenschnitte von meinen gesamten TV Auftritten an Wikipedia sendete.

Ich zitiere vergangene Wahlprogramme der CDU/CSU, Merkels Reden und zeige damit, daß sich diese Partei und Merkel um 180 Grad gedreht haben. Des weiteren zitiere ich, was Verfassungsrichter, US Präsident Trump und Erika Steinbach über Frau Merkel äußerten.

In jedem Land werden Patrioten als Helden gefeiert, nur in Deutschland und Österreich werden sie als "Nazis" diffamiert und bekämpft.

Selbstverständlich muß man wahren Kriegsopfern helfen, aber vor Ort, man kann nicht ganz Kalkutta mit völlig anderen Werten, Kultur und Religion nach Deutschland einladen.

Frau Anja Reschke möchte uns Deutschen einen Schuldkomplex einreden, damit
wir uns nicht gegen die gesetzwidrig handelnde Regierung wehren und uns nur wie dumme Duckmäuser, brave Steuerzahler und Wahlvieh benehmen. Zitat  Reschke: "... Die Deutschen haben ein unvergleichbares Verbrechen begangen. Wir tragen die Verantwortung. ..."

Nein,
Frau Reschke "wir Deutschen" haben kein unvergleichbares Verbrechen begannen und tragen für gar nichts die Verantwortung, außer für unsere
Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder und unser Land. Nur dumme Menschen lassen sich einen Schuldkomplex einreden, denn vor 72 Jahren gab es die Mehrheit von uns Deutschen noch nicht, und wer von den heutigen Deutschen, die über 72 Jahre alt sind hat denn dieses Verbrecher an Juden verübt?
Die einzigen Schuldigen, damals wie heute, waren und sind die Regierenden. Nur diese tragen die volle Verantwortung.

Ich
würde mich sehr über unterstützende Likes auf meiner Facebook Fanseite freuen, um den Mainstream Medien und dieser untragbaren Regierung zu zeigen, wie viele Menschen mich aktiv unterstützen:

Meine Facebook Fanseite:
https://www.facebook.com/SilvanaHeissenberg/?ref=bookmarks

Quelle Text: https://www.youtube.com/watch?v=SCUfdGqsPvw